
Stellungnahme zum Referentenentwurf der Kohlendioxidleitungsverordnung (KLtgV)
Mit der Kohlendioxidleitungsverordnung soll ein bundeseinheitlicher regulatorischer Rahmen für die Sicherheit, die Errichtung, den Betrieb und die Überprüfung von Kohlendioxidleitungen geschaffen werden. Ein klarer und verlässlicher Rechtsrahmen ist eine wesentliche Voraussetzung für den Aufbau einer leistungsfähigen CO2-Transportinfrastruktur in Deutschland. Grundsätzlich ist es sachgerecht, auf bewährte Regelungen der Gashochdruckleitungsverordnung zurückzugreifen und dadurch Erfahrungen von Unternehmen, Sachverständigen und Behörden nutzbar zu machen. Der Referentenentwurf verfolgt ausdrücklich das Ziel, die GasHDrLtgV weitgehend entsprechend anzuwenden und nur dort abweichende Regelungen zu treffen, wo Besonderheiten von Kohlendioxidleitungen dies erforderlich machen.
Mit der Kohlendioxidleitungsverordnung soll ein bundeseinheitlicher regulatorischer Rahmen für die Sicherheit, die Errichtung, den Betrieb und die Überprüfung von Kohlendioxidleitungen geschaffen werden. Ein klarer und verlässlicher Rechtsrahmen ist eine wesentliche Voraussetzung für den Aufbau einer leistungsfähigen CO2-Transportinfrastruktur in Deutschland. Grundsätzlich ist es sachgerecht, auf bewährte Regelungen der Gashochdruckleitungsverordnung zurückzugreifen und dadurch Erfahrungen von Unternehmen, Sachverständigen und Behörden nutzbar zu machen. Der Referentenentwurf verfolgt ausdrücklich das Ziel, die GasHDrLtgV weitgehend entsprechend anzuwenden und nur dort abweichende Regelungen zu treffen, wo Besonderheiten von Kohlendioxidleitungen dies erforderlich machen.



